Auch die Betreuung eines Grundschulkindes stehe einer Vollzeittätigkeit nicht entgegen, wenn nach der Unterrichtszeit eine Betreuungsmöglichkeit bestehe, urteilte der BGH (Az.: XII ZR 94/09).

Wer länger als bis zum dritten Lebensjahr des Kindes Betreuungsunterhalt will, müsse die Gründe dafür darlegen und beweisen.

Mir diesem Urteil schreibt der BGH seine Rechtsprechung fort. Zu prüfen sind jedoch immer die individuellen Betreuungsmöglichkeiten vor Ort und kindbezogene Gründe, welche gegen eine Fremdbetreuung sprechen können.

Hier können Sie die Entscheidung im Volltext nachlesen: LINK ZUM URTEIL

Der BGH hat am 16.12.2009 entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Mindestbedarf in Höhe des Existenzminimums zusteht, der dem notwendigen Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen entspricht und gegenwärtig 770 € monatlich beträgt. Continue Reading

Was hat sich durch das BGH Urteil vom 18.03.09 für betreuende Mütter geändert? Hier gehts zum Interview

(08.01.2009  Az.16 UF 149/08) Nach der Scheidung ist der betreuende Elternteil des gemeinsamen achtjährigen Kindes auch nach neuem Unterhaltsrecht nicht verpflichtet, das Kind – abweichend von der während der Ehe praktizierten Kindesbetreuung – ganztägig in eine Fremdbetreuung zu geben, um selbst einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit nachgehen zu können und seinen Unterhaltsbedarf selbst zu decken.

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Inzwischen liegt zur Neuregelung des Betreuungsunterhalts eine sehr umfangreiche  Entscheidung des OLG München vom 04.06.2008 (Az: 12 UF 1125/07) vor. In dem von dem OLG zu entscheidenden Verfahren, hatte eine Mutter einer 5-jährigen Tochter auf Betreuungsunterhalt geklagt. Das OLG München führt in seiner Entscheidung aus: Continue Reading